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6. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!
Leipzig, den 11.12.2003
Das Finanzamt Leipzig hatte im November 2003 dem Jugend- und Kulturzentrum die vorläufige Gemeinnützigkeit für 2004 nicht erteilt. Das Finanzamt bemängelte das politische Engagement des Vereins, obwohl dies seit Jahren auch von offizieller Stelle geschätzt und gewürdigt wird. So wurde der offene Charakter des Conne Islands, eine Grundlage jeder Jugendarbeit, als Grund für die Finanzamtsentscheidung genannt. Anlass der skandalösen Entscheidung war offensichtlich ein Schreiben des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz vom Mai 2003, in dem der Entzug von öffentlichen Fördermitteln für das Conne Island empfohlen wird. Das Papier versucht das allseits bekannte und z.B. von der Heinrich-Böll-Stiftung prämierte Eintreten gegen Rechtsextremismus zu diskreditieren. Gegen den Skandal, dass ein Geheimdienst offen auf die Kulturpolitik der Stadt Leipzig Einfluss zu nehmen versucht, protestieren an den letzten beiden Sonntagen zwischen 800 und 1.000 Personen. Außerdem konnte durch einen Besuch am 26.11.2003 von ca. 150 Sympathisant/inn/en und Vereinsmitgliedern das Finanzamt zu einer Überprüfung der Entscheidung bewogen werden. Eine Solidaritätserklärung zugunsten des Conne Island wurde inzwischen von ca. 400 Personen und Institutionen unterschrieben (kampagne.conne-island.de). Aber auch öffentliche Stellen, wie das Kulturamt Leipzig, setzten sich gegenüber dem Finanzamt für das Conne Island ein. Daraufhin erhielt der Verein am 10.12.2003 die Mitteilung, dass unter bekannten Bedingungen die Erteilung einer vorläufigen Gemeinnützigkeit möglich ist. Zwar hält das Finanzamt an seiner Auffassung fest, dass "gemeinnützschädlich" wäre, was der allgemeinen Öffentlichkeit zu Gute kommt, doch scheint eine Einigung in absehbarer Zeit zu gelingen. Problematisch ist allerdings, dass die rückwirkende Nicht-Anerkennung der Gemeinnützigkeit für den Zeitraum 1999-2000 immer noch nicht vom Tisch ist und eine Entscheidung über unseren Einspruch von der Rechtsbehelfsstelle des Finanzamtes getroffen werden muss. Die akute Bedrohung scheint somit vorerst abgewendet. Um den Teil-Erfolg der Kampagne "Hände weg vom Conne Island" kundzutun und sich für die umfangreiche Unterstützung zu bedanken, wird die vorerst letzte Demonstration am Sonntag, den 14.12.2003, 15:00 Uhr (Beginn: Südplatz) stattfinden. Gekrönt wird das Ganze mit einem Konzert vor der Moritzbastei.
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) 5. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!
Leipzig, den 07.12.2003
Heute, am Sonntag, den 7. Dezember 2003, demonstrierten knapp 1.000 Unterstützer/innen des Conne Islands unter dem Motto "Hände weg vom Conne Island" für den Erhalt alternativer Projekte in Leipzig. Aufgerufen zur der Demonstration hatten die Betreiber/innen des Conne Islands, dem selbstverwalteten soziokulturellen Zentrum in Leipzig, wegen der Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt. Aufgrund der rechtlichen Auseinandersetzung ist das Verfahren zwar noch in der Schwebe, allerdings droht mit einem endgültigen negativen Bescheid das Aus für das Conne Island. Das mehrfach ausgezeichnete und offiziell anerkannte ehrenamtliche Engagement des Conne Islands für die Jugend- und Kulturarbeit der Stadt und gegen rassistische und rechtsextremistische Tendenzen soll nun nachträglich vom Finanzamt bestraft werden. Während von der Heinrich Böll Stiftung über den amtierenden Bundestagspräsidenten bis hin zur Leipziger Stadtverwaltung die Arbeit des Conne Island gelobt und geschätzt wird, versucht das Finanzamt mit formalen Einwänden die Vereinstätigkeit aus politischen Gründen zu torpedieren. Martin Eggers, der Pressesprecher des Conne Island, zu heutigen Demonstration: "Die gestiegene Beteiligung an der Demonstration und der spürbare Wille der Demonstrant/inn/en, das Conne Island zu verteidigen, gibt uns die Gewissheit, dass wir unsere Proteste fortsetzen werden, bis wir Erfolg haben." Weitere Demonstrationen wurden für die beiden folgenden Sonntag (14. und 21. Dezember 2003) angekündigt und angemeldet. An der Demonstration am 30. November beteiligten sich ca. 800 Demonstrant/inn/en; am 26. November besuchten ca. 150 Jugendliche aus Protest gegen die drohende Schließung des Conne Islands das Finanzamt.
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) 4. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!Für alternative Jugendkultur!
Leipzig, den 05.12.2003
Die Betreiber/innen des Conne Islands haben für die folgenden drei Sonntage (07., 14. und 21. Dezember 2003) weitere Demonstrationen für den Erhalt alternativer Projekte in Leipzig angemeldet. Unter dem Motto "Hände weg vom Conne Island! für alternative Jugendkultur in Leipzig" soll vorallem auf die akute Existenzbedrohung des selbstverwalteten soziokulturellen Zentrums Conne Island hingewiesen werden. An der letzten Demonstration für das Conne Island am 30. November 2003 beteiligten sich ca. 800 Personen. Anlass ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für das Conne Island durch das Finanzamt. Aufgrund der rechtlichen Auseinandersetzung ist das Verfahren zwar noch in der Schwebe, allerdings droht mit einem möglichen negativen Bescheid das Aus für das Conne Island. Während von der Heinrich-Böll-Stiftung über den amtierenden Bundestagspräsidenten bis hin zur Leipziger Stadtverwaltung die Arbeit des Conne Island gelobt und geschätzt wird, versucht das Finanzamt, mit formalen Einwänden die Vereinstätigkeit aus politischen Gründen zu torpedieren. Inzwischen ist dem Vereinsvorstand des Conne Island bekannt geworden, dass ein Schreiben des Sächsischen Verfassungsschutzes an das Regierungspräsidium Leipzig auf die Einstellung der Förderung für das Conne Island abzielt. Vermutlich ist dieses Papier auch bei der Entscheidung des Finanzamtes handlungsanleitend gewesen. Darin versucht der Verfassungsschutz, aus seit Jahren öffentlich bekannten Fakten, gepaart mit schlichtweg falschen Anschuldigungen, dem Conne Island jetzt einen Strick zu drehen. Die politische Arbeit von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Nationalismus und Krieg, die z.B. im Conne Island Veranstaltungen durchführen durften, soll nun dazu dienen, den offenen Treffpunkt zu kriminalisieren. Und das, obwohl der Kampf gegen den Rechtsextremismus zur Staatsräson erhoben wurde, lange nachdem das Conne Island die gesellschaftliche Wichtigkeit eines entsprechenden Engagements erkannt hat. Um gegen die mögliche Schließung des einzigartigen und unersetzbaren Kultur- und Jugendzentrums zu protestieren, wurde eine Solidaritätskampagne für das Conne Island initiiert. Ein entsprechender Aufruf geht zur Unterzeichnung an Künstler/innen, Politiker/innen, sonstige Personen des öffentlichen Lebens sowie weitere Vereine, Initiativen und Einzelpersonen. Die Unterschriften sollen dem Finanzamt Ende des Jahres überreicht werden - und ihm gleichzeitig signalisieren, wieviele die Arbeit des Conne Island als gemeinnützig betrachten und bereit sind, sich für seinen Erhalt einzusetzen.
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) 3. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!
Leipzig, den 30.11.2003
Heute, am Sonntag, den 30. November 2003, demonstrierten über 800 Unterstützer/innen des Conne Islands unter dem Motto "Hände weg vom Conne Island" für den Erhalt alternativer Projekte in Leipzig. Aufgerufen zur der Demonstration hatten die Betreiber/innen des Conne Islands, dem selbstverwalteten soziokulturellen Zentrum in Leipzig, aufgrund der Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt. Aufgrund der rechtlichen Auseinandersetzung ist das Verfahren zwar noch in der Schwebe, allerdings droht mit einem endgültigen negativen Bescheid das Aus für das Conne Island. Das mehrfach ausgezeichnete und offiziell anerkannte ehrenamtliche Engagement des Conne Islands für die Jugend- und Kulturarbeit der Stadt und gegen rassistische und rechtsextremistische Tendenzen soll nun nachträglich vom Finanzamt bestraft werden. Während von der Heinrich Böll Stiftung über den amtierenden Bundestagspräsidenten bis hin zur Leipziger Stadtverwaltung die Arbeit des Conne Island gelobt und geschätzt wird, versucht das Finanzamt mit formalen Einwänden die Vereinstätigkeit aus vermutlich politischen Gründen zu torpedieren. Lange bevor im Jahr 2000 der "Aufstand der Anständigen" gegen Rechtsextremismus ausgerufen wurde, hat sich das Conne Island gegen Rechtsextremismus engagiert, entsprechende Initiativen unterstützt und durch die Jugend- und Kulturarbeit Alternativen aufgezeigt. Nicht zu unterschätzen ist z.B. der Einfluss der Skinhead-Konzerte des Conne Islands auf die regionale Skinhead-Szene, die sich inzwischen größtenteils von rechten Gedankengut distanziert. Genauso wichtig war aber auch die Förderung alternativer Subkulturen durch das Conne Island seit nun schon 12 Jahren. Die kulturelle, jugend- und gesellschaftspolitische Arbeit des Conne Islands wird seit Jahren von der Stadtverwaltung Leipzig ausdrücklich geschätzt und über den Kulturhaushalt finanziell unterstützt. Die Förderung ist allerdings an die inzwischen aberkannte Gemeinnützigkeit des Vereins gebunden. Das Finanzamt ist der Ansicht, dass Vereine nur die Gemeinnützigkeit erlangen können, wenn die Vereinsmittel ausschließlich den Vereinsmitgliedern zu Gute kommen – und nicht der Allgemeinheit, wie der Begriff "gemeinnützig" nahe legt – und mit allen vereinsfremden Personen und Projekten gesonderte Verträge abgeschlossen werden bzw. diese wiederum gemeinnützig sein müssten. Der Amtsvorsteher des Finanzamtes, Herr von Einsiedel, bekräftigte diese Position am 26. November 2003 in einem Gespräch mit 150 Protestierenden, die dem Finanzamt einen unbürokratischen Besuch abgestattet hatten. Diese Auffassung ist nicht nur absurd, juristisch nicht haltbar und völlig realitätsfremd, sondern auch völlig neu. Der Verein ist seit Anbeginn als gemeinnützig anerkannt und plötzlich ändert das zuständige Finanzamt seine Haltung in dieser Frage. Der Pressesprecher des Conne Island, Martin Eggers, ist sich deswegen sicher, dass politische Gründe für die Aberkennung ausschlaggebend waren: "Gerade vor dem Hintergrund, dass in letzter Zeit auch anderen Kultureinrichtungen und alternativen Projekten, wie dem Fußballverein „Roter Stern Leipzig“, vom Finanzamt Leipzig Steine in den Weg gelegt wurden, sind politische Motive anzunehmen. Dem Finanzamt – oder den übergeordneten Stellen in der Sächsischen Staatsregierung – sind scheinbar gewisse Vereine ein Dorn im Auge. Auszuschließen ist aber auch nicht, dass einfach nur Geld gespart werden soll – und dies hintenrum über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit geschieht." Mit dem drohenden Ende für das Conne Island wäre ein massiver und nicht anders auszugleichender Verlust für die gesamte alternative Jugendkultur Leipzigs verbunden. Die jährlich mehr als 100.000 Gäste des Conne Island würden auf der Straße stehen. Die Betreiber/innen und Besucher/innen des Conne Island sind sich allerdings einig, dass sie sich das nicht gefallen lassen werden. Weitere Proteste sind geplant – und zwar so lange, bis die Gemeinnützigkeit wieder hergestellt und der Bestand des Conne Island gesichert ist. Neben den juristischen Möglichkeiten, die alle ausgeschöpft werden, wird der Protest auch weiter auf die Straße getragen.
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) 2. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!
Leipzig, den 29.11.2003
Das Conne Island ist ein selbstverwaltetes soziokulturelles Zentrum im Süden von Leipzig. Die kulturelle, jugend- und gesellschaftspolitische Arbeit des Trägervereins wird seit Jahren von der Stadtverwaltung Leipzig ausdrücklich geschätzt und über den Kulturhaushalt finanziell unterstützt. Trotz des mehrfach gewürdigten, zum größten Teil ehrenamtlich geleisteten und in jedem Fall gemeinnützigen Engagement des Conne Island stellt das Finanzamt die Gemeinnützigkeit in Frage. Dies kommt einer nachträglichen Verurteilung des antifaschistischen und gesellschaftlichen Engagements des Vereins durch das Finanzamt gleich. Um dagegen zu protestieren, zogen am vergangenen Mittwoch ca. 150 Mitarbeiter/innen, Besucher/innen und Nutzer/innen zum Finanzamt Leipzig II. In einer Anhörung wurde dem Amtsvorsteher Herr von Einsiedel die Empörung und die Tragweite der Nichterteilung dargelegt. Mit dem Conne Island ist ein wichtiges Standbein alternativer Jugendkultur in Leipzig gefährdet. Vor dem Hintergrund steter Streichungen kommunaler Zuschüsse und in Hinblick auf die gesamte jugendkulturelle Szene droht der Stadt Leipzig der kulturelle Ausnahmezustand und damit der Verlust urbanen Lebensgefühls. Für die langfristige Existenz des Conne Island und den stadtweiten Erhalt alternativer Jugendkultur wird am Sonntag, den 30.11.2003, unter dem Motto "Hände weg vom Conne Island" demonstriert. Treffpunkt: 15:00 Uhr Südplatz (Körnerstraße/Karl-Liebknechtstraße)
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) 1. Pressemitteilung: Hände weg vom Conne Island!
Leipzig, den 25.11.2003
Das Conne Island ist ein selbstverwaltetes soziokulturelles Zentrum im Süden von Leipzig. Die kulturelle, jugend- und gesellschaftspolitische Arbeit des Trägervereins wird seit Jahren von der Stadtverwaltung Leipzig ausdrücklich geschätzt und über den Kulturhaushalt finanziell unterstützt. Jedoch will das Finanzamt Leipzig nun genau aus diesem, zum größten Teil ehrenamtlich geleisteten und in jedem Fall gemeinnützigem Engagement dem Conne Island einen Strick drehen. So stellt das Conne Island seit seiner Gründung im Jahr 1991 kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Initiativen und Projekten seine Räumlichkeiten und Infrastruktur zur Verfügung. Unterstützt wurden damit z.B. diverse Bands, jugendliche Subkulturen (Skater u.a.) und Gruppen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Arbeit des Conne Island fand bundesweit Beachtung und Anerkennung. So besuchte der Bundestagspräsident Wolfgang Thierse Ende 1999 das Conne Island und lobte die gesellschaftspolitischen Aktivitäten. Im gleichen Jahr wurde das Conne Island von der Heinrich Böll Stiftung für die geleistete antifaschistische Präventionsarbeit im Wettbewerb "Anstiftung zur Einmischung" mit einem Preis ausgezeichnet. In unserer Satzung heißt es: "Zweck des Vereins ist die Förderung von Bildung, Sport, Kunst und Kultur und eine offene kontinuierliche und unabhängige Arbeit mit und für Jugendliche zu ermöglichen.". Dazu gehören unter anderem die Prinzipien der sozialen und politischen Emanzipation. "Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Schaffung einer Begegnungsstätte mit Veranstaltungs-, Probe- und Bildungsräumen für Jugendliche." Die Arbeit des Conne Island entspricht also dem Satzungszweck. Aufgrund der seit 1991 erteilten Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt erhielt das Conne Island Fördergelder für seine Arbeit. Jetzt jedoch vertritt die zuständige Sachbearbeiterin die Auffassung, dass der Projekt Verein nur gemeinnützig ist, wenn er ausschließlich Initiativen, Gruppen und Vereine unterstützt, die wiederum als gemeinnützig anerkannt sind. Diese Konstruktion ist absurd, nicht haltbar und mit dem Anspruch eines soziokulturellen Zentrums mit offenem Jugendtreff nicht zu vereinen. In die Praxis umgesetzt würde dies bedeuten, dass das Conne Island mit den Jugendlichen, die z.B. die Skateanlagen benutzen, einen Mietvertrag abschließen müsste – oder diese einen eigenen Verein gründen müssen. Der Projekt Verein e.V. versteht das Conne Island als offenen Treff und somit als Dach für verschiedene Aktivitäten. Im Rahmen antifaschistischen Engagements wurde seit dem 01. Januar 1999 zuzüglich zum Eintrittgeld ein Spendenbeitrag ("Antifa-Mark") erhoben und an antifaschistische und antirassistische Initiativen weitergeleitet. Die Reaktion des Finanzamtes Leipzig, daraufhin die Gemeinnützigkeit nicht neuerlich zu zuerkennen, ist für den Projekt Verein nicht nachvollziehbar und inakzeptabel, fordert doch selbst die Bundesregierung spätestens seit dem Jahr 2000 jenes gesellschaftliches, antifaschistisches Engagement und hat dafür zahlreiche Programme aufgelegt. Das nachträgliche Sanktionieren antifaschistischen und gesellschaftlichen Engagements durch das Finanzamt ist skandalös und gefährdet das Conne Island als wichtiger Bestandteil der freien Leipziger Kunst und Kulturszene in seiner Existenz. Vor allem aber auch, weil sich der Vorstand und alle Mitarbeiter/innen bewusst sind, dass sie mit ihrer Arbeit einen wichtigen und unersetzlichen Beitrag für die Leipziger Kulturlandschaft, die Jugendarbeit und das politische Leben in der Region leisten. Mit der Gemeinnützigkeit steht und fällt die Existenz des Conne Island. Mitarbeiter/innen, Besucher/innen und Nutzer/innen des Conne Island sind über die Entscheidung des Finanzamtes empört und wollen gemeinsam am Mittwoch, den 26.11.2003, dagegen protestieren. Unter dem Motto "Hände weg vom Conne Island" wird gegen 14:00 Uhr vor dem Finanzamt und gegen 15:30 Uhr vor dem Rathaus gefordert, die Existenz des Conne Island zu sichern.
Conne Island Christian Schneider (Geschäftsführer) |